FIPS NEWS Nr. 20 – Juli 2020: Black-lives-matter – protest gegen rassismus und rassistische Polizeigewalt
Editorial Am ersten Juni-Wochenende gingen in deutschen Städten mehr als hundertausend Menschen auf die Straße und schlossen sich der mittlerweile weltweiten Bewegung BLACK-LIVES-MATTER an. Sie demonstrierten gegen Rassismus und rassistische Polizeigewalt. Drei Aktivistinnen, die an den Protesten in Bremen, Leipzig und München teilnahmen, berichten unter: https://taz.de/Black-Lives-Matter-Demos/!5689380/ „Die Polizei übt das staatliche Gewaltmonopol aus. Wenn Polizistinnen und Polizisten dabei die ihnen gesetzten Grenzen überschreiten, handelt es sich um Polizeigewalt. (…) Auch in Deutschland sind Opfer von rassistischer Polizeigewalt zu beklagen. Kommt es zu Verfahren gegen Polizeibeamte, werden diese oft eingestellt. Korpsgeist und abgesprochene Zeugenaussagen können dafür ein Grund sein. Opferanwälte berichten zudem häufig von Gegenanzeigen, sobald sich Betroffene juristisch wehren.“ (Quelle: https://taz.de/Schwerpunkt-Polizeigewalt-und-Rassismus/!t5008089/). In diesem Zusammenhang schrieb die Kolumnistin, Redakteurin und Aktivistin Hengameh Yaghoobifarah die taz-Kolumne „Abschaffung der Polizei: All cops are berufsunfähig“. Damit schaffte sie sich nicht nur Freunde. Im Internet folgten wüste Beschimpfungen. Von der Polizeigewerkschaft wurde sie wegen Volksverhetzung angezeigt. Horst Seehofer wollte als Bundesinnenminister ebenfalls Anzeige erstatten, rückte wohl auf Grund der breiten Solidarität mit Yaghoobifarah davon jedoch ab. Über Verlauf, Inhalt und Hintergründe dieser Auseinandersetzung und über die Solidarität mit Yaghoobifarah möchten wir in dieser FIPS NEWS Nr. 20 informieren. 26. Juni 2020 Dr. Peter Milde Black […]
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